Fragen und Antworten für Geflüchtete

In Deutschland stellt ärztliches Personal solche Bescheinigungen aus. Am besten besuchen Sie eine hausärztliche oder fachärztliche Praxis. Sollten Sie bereits Unterlagen zu Ihrer Behinderung besitzen, nehmen Sie sie in die Praxis mit.

Oftmals kontrolliert das Amt (der Leistungsträger der Rehabilitation), den Hilfebedarf mit einem Gutachten.

Nein. Für die Übersetzung können Sie Kostenlose Übersetzungssoftware benutzen.

Für Russisch-Deutsch https://www.deepl.com/translator

Für Ukrainisch-Deutsch https://translate.google.com/

Nein, wichtiger sind erst einmal  Bescheinigungen von Ärzt*innen.

Sie sollten aber einen Schwerbehindertenausweis beantragen. Mit dem Schwerbehindertenausweis erhalten Sie je nach Schwere Ihrer Behinderung Nachteilsausgleiche bekommen, zum Beispiel Steuererleichterungen, billigeres Fahren mit Nahverkehrsmitteln. Zudem hilft der Schwerbehindertenausweis bei der Beantragung anderer Hilfen.

Wo stelle ich einen Antrag?

Bei den Versorgungsämtern, die Sie hier finden. 

Was versteht man unter dem Wort »Behinderung«?

Als Behinderung verstanden werden Erkrankungen und Beeinträchtigungen, die länger als sechs Monate andauern und die die Teilhabe an der Gesellschaft beeinflussen. Das steht so im Gesetz.

Erklärungsvideo: Anerkennung einer Behinderung in Deutschland

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Für Hilfeleistungen sind unterschiedliche Stellen zuständig. Man nennt sie »Leistungsträger der Rehabilitation«. Gemeint ist das Amt oder die Behörde, bei der Sie die Leistungen beantragen und die die Leistungen bezahlt.

Manchmal finanzieren mehrere Stellen den Hilfebedarf einzelner Menschen. 

Wer sind die Leistungsträger der Rehabilitation?

Das sind die

• gesetzlichen Krankenkassen,
• die Bundesagentur für Arbeit,
• die gesetzliche Unfallversicherung,
• Rentenversicherungsträger,
• Träger der Kriegsopferversorgung und
• Sozialämter.

Bei der Versorgung mit Hilfsmitteln, Pflege und Assistenz haben Sie es zunächst vor allem mit den Krankenkassen und den Sozialämtern zu tun.

Antragstellung

Sie stellen bei den Sozialämtern einen formlosen Antrag. Alle Leistungsträger der Rehabilitation sind verpflichtet, Sie zu beraten. Nehmen Sie zu der Beratung eine Vertrauensperson mit!

Beratungsstellen in Ihrer Nähe

Mithilfe der Karte finden Sie eine Beratungsstelle in Ihrer Nähe: https://bamf-navi.bamf.de/de/Themen/Migrationsberatung/

Für Antragsverfahren raten wir Ihnen, eine Beratungsstelle aufzusuchen, z. B. die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB).

Hier finden sie EUTB-Beratungsstellen: https://www.teilhabeberatung.de/beratung/beratungsangebote-der-eutb 

Caritas

Hier können Sie sich online beraten lassen:

https://www.caritas.de/hilfeundberatung/onlineberatung/anleitung 

Diakonie 

Hier können Sie Beratungsangebote suchen:

https://hilfe.diakonie.de/

Gerne weisen wir in diesem Zusammenhang auf die Migrationsberatungsstellen hin:

https://www.bmi.bund.de/DE/themen/heimat-integration/integration/migrationsberatung/migrationsberatung-node.html

Beratungsstellen in Ihrer Nähe

Nutzen Sie für Ihre Suche diese Karte: https://bamf-navi.bamf.de/de/Themen/Migrationsberatung/

In Deutschland gibt es fünf Pflegestufen. Hilfe bekommt man von Pflegediensten oder durch finanzielle Unterstützung, wenn Angehörige die Pflege übernehmen, das sogenannte Pflegegeld.

Wer bewilligt die Hilfe zur Pflege?

Die Sozialämter, dort stellen Sie einen formlosen Antrag auf Hilfe zur Pflege. Das Sozialamt beauftragt dann eine*n Gutachter*in, damit diese Fachkraft die Pflegestufe feststellt.

Zwei Jahre später ist die Krankenkasse zuständig. Manchmal wollen die Sozialämter eine Ablehnung der Krankenkassen sehen. Es kann also sein, dass Sie dort ebenfalls einen Antrag stellen müssen.

In vielen Bundesländern gibt es sogenannte Pflegestützpunkte, die dabei helfen können. Hier kann man danach suchen: 

https://www.zqp.de/beratung-pflege/ 

Wichtig zu wissen

Das Pflegegeld wird nicht von anderen Leistungen abgezogen.

In Deutschland gibt es die sogenannte freie Arztwahl, das heißt, Sie können sich an eine fachärztliche Praxis Ihrer Wahl wenden, unabhängig von der Region, in der Sie leben.

Wie empfehlen als Erstanlaufstelle die Allgemeinmediziner*innen.

Für die Versorgung mit Hörgeräten, wenden Sie sich bitte an einen Hals-Nasen-Ohren-Arzt bzw. Ärztin.

Meistens übernimmt die Krankenkasse einen großen Teil der Kosten, für weitere Möglichkeiten der Finanzierung wenden Sie sich an eine Beratungsstelle.

Eine gesetzliche Betreuung wird erst dann notwendig, wenn Ihr Kind mit Behinderung volljährig ist. Vorher sind Sie erziehungsberechtigt und damit automatisch bevollmächtigt.

Wenn Kinder volljährig werden, können Eltern die Betreuung übernehmen. Das kann dem Amtsgericht mitgeteilt werden. 

Eine gesetzliche Betreuung wird dann nötig, wenn eine volljährige Person sich teilweise nicht oder gar nicht um ihre Angelegenheiten kümmern kann (Geld, Papiere, Bürokratie).

Zuständige Stelle

Über die Notwendigkeit einer gesetzlichen Betreuung entscheidet das Amtsgericht nach einem Gutachten.

Grundsätzlich gilt:

Alle geflüchteten Menschen haben das Recht auf eine medizinische Grundversorgung.

Auch geflüchtete Menschen aus der Ukraine haben einen Anspruch auf medizinische Leistungen. Die Mitgliedschaft in einer Krankenkasse ist nicht nötig.

Rechtliche Grundlage:

Seit dem 1. Juni haben hilfebedürftige Menschen aus der Ukraine Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und zum vollständigen Leistungsspektrum der GKV. 

Nicht hilfebedürftige Menschen können sich in der GKV freiwillig versichern.

Für die freiwillige Versicherung erforderlich ist:

• die erkennungsdienstliche Behandlung
• eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetz oder
• eine Fiktionsbescheinigung