Roadboxmenü anzeigen

Inhaltsverzeichnis

Achtung Disclaimer!

Der Inhalt dieser Website wird zeitnah an die gesetzlichen Änderungen durch das sog. Rückführungsverbesserungsgesetz angepasst, das am 27.02.2024 in Kraft getreten ist. Eine Übersicht einiger Änderungen finden Sie hier.

Sprachmittlung

Einleitung: Sprachmittlung

Sprachmittlung ist besonders für Geflüchtete mit Behinderung, die noch nicht lange in Deutschland sind, unverzichtbar, um das deutsche Hilfesystem zu verstehen, Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und Rechte wahrzunehmen.

Dieses Kapitel informiert über verschiedene Formen von Sprachmittlung und liefert Grundlagen und Argumentationshilfen zur Finanzierung von Sprachmittlung für geflüchtete Menschen mit Behinderung.

Video: "Übersetzer beim Bamf - Wird wirklich alles gut übersetzt?"

https://www.youtube.com/watch?v=DboJzv9HNeE

FAQ Sprachmittlung

Wer organisiert Dolmetscher*innen für Beratungen?

Wer finanziert die kostenpflichtige Sprachmittlung?

Die Kostenübernahme kann beantragt werden. Dazu können Sie den Einzelfall darlegen und auf höherrangiges Recht verweisen. Je nach Aufenthaltstitel erfolgt die Kostenübernahme

nach SGB XII und II,
§ 6 Asylbewerberleistungsgesetz oder
durch die gesetzliche Krankenversicherung.

Mehr Informationen im Roadbox-Abschnitt „Die einzelnen Sozialleistungen für Migrant*innen mit Behinderung“.

Zu den Leistungen bieten wir Ihnen im Roadbox-Abschnitt „Sprachmittlung“.

Wie findet man erfahrene Dolmetscher*innen?

In vielen Regionen gibt es Sprachmittler*innenpools. Sie ermöglichen den niederschwelligen Einsatz kultursensibler Sprachmittler*innen, das heißt, sie sind in Sprachmittlungstechniken geschult und übersetzen kultursensibel. Über das deutsche Bildungs- und Sozialsystem sind sie informiert.

Meist übernehmen Sprachmittlungsangebote weder das Dolmetschen bei Gericht oder bei der Aufklärung von Patient*innen durch medizinisches Personal. Der Grund dafür ist, dass ihr Training nicht der Ausbildung zur*zum Dolmetscher*in entspricht.

Beispiele für Sprachmittler*innenpools:

Wer kann bei offiziellen Anlässen dolmetschen, zum Beispiel bei der Patient*innenaufklärung vor einer Operation oder bei Gericht?

Ob bei einer Patient*innenaufklärung vor einer Operation oder vor Gericht – hierbei dürfen nur Dolmetscher*innen übersetzen. Sie müssen viele Anforderungen erfüllen. Vorliegen muss

eine erfolgreich absolvierte Ausbildung und Prüfung an einer anerkannten Ausbildungsstätte,
interkulturelle Kompetenz,
Dolmetschtechniken und
die Vereidigung bei Gericht.

Dolmetscher*innen vor Ort findet man unter anderem über den Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer.

Formen der Sprachmittlung

Oftmals verhindern Sprachbarrieren, dass Geflüchtete mit Behinderung

Zugang zum Hilfesystem finden,
optimal von Unterstützungsleistungen profitieren,
ihre Rechte verstehen und wahrnehmen können.

Durch die Bereitstellung einer Sprachmittlung kann der Zugang zu Unterstützungsleistungen gelingen – und gesellschaftliche Teilhabe. Zwar muss nicht für jede Situation ein*e Dolmetscher*in hinzugezogen werden, für die Sprachmittlung gibt es viele Möglichkeiten, aber sie muss angemessen sein. Deshalb müssen Beteiligte immer abwägen, welche Form der Übersetzung gut passen würde.

Familienangehörige, Freund*innen, Verwandte als „Dolmetscher*innen“

In vielen Situationen übernehmen Freund*innen oder Familie die Sprachmittlung. Jedoch sind sie damit meist überfordert und es entstehen folgende Probleme:

Wichtige Informationen werden ausgelassen.
Angemessenes Fachvokabular ist nicht bekannt.
Die „Übersetzer*innen“ unterscheiden nicht zwischen ihrer Rolle als Sprachmittler*innen und als Angehörige und Freund*innen (die emotional involviert sind) – sie übersetzen dann nicht das Gesagte, sondern ihre Interpretation beziehungsweise ihre Deutung der Situation.

Aufgrund dieser Probleme findet das Gespräch eher zwischen ihnen und der Fachkraft statt – die zu beratende Person bleibt außen vor.

Viele Menschen scheuen sich, in Anwesenheit eines Familienmitglieds über Probleme, Ängste oder Wünsche zu sprechen. Ohnehin fühlen sich Menschen mit Behinderung in der Familie häufig bevormundet oder überbehütet. Die dahinterstehende Dynamik kann die Sprachmittlungssituation verstärken. Das ist besonders im medizinischen Kontext problematisch: Wenn es Übersetzungsprobleme auf Patient*innenseite gibt, erhöht sich das Risiko für eine unzureichende oder sogar falsche medizinische Behandlung deutlich.

Sehr häufig werden Kinder und Jugendliche zu „Dolmetscher*innen“. Sie lernen schneller Deutsch, und sie beherrschen die Sprache oft besser als ihre Eltern. Bei der Klärung einfacher Sachverhalte und Terminabsprachen kann dies unproblematisch sein. Geht es um komplexe oder komplizierte Inhalte, sollte ihr Einsatz vermieden werden.

Ehrenamtliche Sprachmittler*innen

Für Menschen, die noch nicht gut Deutsch sprechen, sind ehrenamtlich tätige Sprachmittler*innen von großer Bedeutung. Sie schaffen die Voraussetzung für Gespräche und Unterstützung – sei es bei Beratungen, Behördengängen und Therapien wie der Ergotherapie oder Physiotherapie.

Als ehrenamtliche Sprachmittler*innen engagieren sich viele Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Allerdings sind sie keine ausgebildeten Dolmetscher*innen. Aber sie können begleiten und helfen, wo es sonst niemand tut. Anders als professionelle Sprachmittler*innen sind sie weder parteilos noch dafür ausgebildet, ihre Rolle als Sprachmittler*innen zu reflektieren. Wie Angehörige und Freund*innen können sie leicht in Rollenkonflikte geraten.

Ehrenamtliche Sprachmittler*innen sollten unbedingt zur Verschwiegenheit verpflichtet werden.

Sprachmittler*innen

In vielen Regionen gibt es Sprachmittler*innen-Pools. Sie ermöglichen den niederschwelligen Einsatz kultursensibler Sprachmittler*innen. Die Sprachmittler*innen sind in Sprachmittlungstechniken geschult, und sie handeln kultursensibel. Zudem sind sie über das deutsche Bildungs- und Sozialsystem informiert. Ihr Training entspricht jedoch nicht der Ausbildung zur*zum Dolmetscher*in, weshalb Sprachmittlungsangebote meist keine Dolmetscherdienste bei Gericht oder für die Patientenaufklärung enthalten.

Weiterführende Links:

Das Sprint Netzwerk

Der größte Zusammenschluss von Akteuren/-innen der Sprach- und Integrationsmittlung in Deutschland: https://www.sprachundintegrationsmittler.org/sprint-netzwerk/

Bikup

Seit 2010 vermittelt der bikup Sprachmittlerpool NRW zertifizierte Sprach- und Integrationsmittler in 90 Sprachen und Dialekte: https://www.bikup.de/bikup-sprachmittlerpool/.

Gemeindedolmetschdienst Brandenburg

Vermittlung qualifizierter Sprach- und Kulturmittelnder in Brandenburg für öffentliche und private Einrichtungen des Gesundheits-, Bildungs- sowie Sozialwesens für das persönliche Dolmetschen vor Ort: https://www.isa-brb.de/gemeindedolmetschdienst/

Gemeindedolmetschdienst Berlin

Sprach- und Kulturmittlung im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): https://www.gemeindedolmetschdienst-berlin.de/

Dolmetscher*innen

Die Anforderungen an ausgebildete Dolmetscher*innen sind umfangreich: erfolgreich absolvierte Ausbildung an einer anerkannten Ausbildungsstätte, Beherrschung der Ziel- und Ausgangssprache, interkulturelle Kompetenz und Dolmetschtechniken. Außerdem wird eine professionelle Haltung erwartet: gewissenhafte, genaue und neutrale Übertragung des gesprochenen Wortes; strenge Vertraulichkeit bei allen Gesprächsinhalten und Informationen; keine Kommentare oder Wertungen; sorgfältige Vorbereitung auf jeden Termin.

Jede*r Dolmetscher*in, der von einem Gericht herangezogen wird, muss vereidigt sein. Oft verlangen medizinisches Personal und Kliniken insbesondere vor Operationen nach Dolmetscher*innen, um Missverständnisse auszuschließen und Rechtsicherheit zu erlangen.

Der Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer stellt die Kontakte zu Dolmetscher*innen bereit.

Gebärdendolmetscher*innen

Bei der Beauftragung einer Gebärdendolmetscher*in im Kontext von Flucht, Migration und Behinderung muss beachtet werden: Es gibt nicht nur eine Gebärdensprache. Zwar gibt es eine internationale Gebärdensprache, aber sie ist nicht allen geläufig. Zum Beispiel muss gegebenenfalls von der arabischen Gebärdensprache in die deutsche übersetzt werden.

Beim Bundesverband der Gebärdensprachdolmetscher*innen finden Sie geeignete Gebärdendolmetscher*innen.

Gesetzliche Rahmenbedingungen und Argumentationshilfen zur Finanzierung von Dolmetschleistungen

Geflüchtete Menschen mit Behinderung sind oft mit hohen Sprachlernbarrieren konfrontiert. Der Zugang zu Dolmetschleistungen stellt für sie daher eine zentrale Voraussetzung für den Zugang zu wichtigen sozialen und medizinischen Leistungen dar. Allerdings sind die gesetzlichen Regelungen zur Finanzierung von Dolmetschleistungen nicht eindeutig und weisen große Lücken auf. Die gesetzlichen Möglichkeiten einer Kostenübernahme von Dolmetschleistungen sind beschränkt, Bearbeitungszeiten in vielen Fällen lang, die Entscheidungspraxis ist oft ablehnend. Die Finanzierungssituation steht im Widerspruch zu menschenrechtlichen Normen. In der aktuellen Sozialgesetzgebung lassen sich jedoch Ankerpunkte für die Beantragung von Dolmetschleistungen identifizieren. Dabei steht vor allem die Dolmetschung im medizinischen Kontext im Mittelpunkt. Für eine inhaltliche Vertiefung zum Thema sei auf das umfassende Positionspapier von Handicap International „Zur Finanzierung qualitativer Dolmetschleistungen für Menschen mit Behinderung bei medizinischer Behandlung“ verwiesen.

Anhaltspunkte zur Finanzierung von Dolmetschleistungen im höherrangigen Recht

Verstehen und Verstandenwerden sind die Grundvoraussetzungen für den Zugang zu zentralen Leistungen – im sozialen, rechtlichen und medizinischen Bereich. So ist die Verständigung zwischen Arzt/Ärztin und Patient*in im Kontext medizinischer Behandlung Grundbedingung für deren Erfolg und auch Voraussetzung für die Verwirklichung des Rechts auf Gesundheit. Ausgehend vom Recht auf ein Höchstmaß an Gesundheit begründen eine Reihe höherrangiger Rechtsdokumente (Völkerrecht, Recht der Europäischen Union (Unionsrecht) sowie Verfassungsrecht) einen Anspruch auf Dolmetschleistungen für geflüchtete Menschen mit einer Behinderung im Kontext medizinischer Leistungen und auch darüber hinaus:

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verpflichtet in Artikel 25 ihre Unterzeichnerstaaten zur Anerkennung des „Rechts von Menschen mit Behinderungen auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit ohne Diskriminierung aufgrund von Behinderung“.
Im Artikel 12 des UN-Sozialpaktes verpflichten sich die Unterzeichnerstaaten „zur Schaffung der Voraussetzungen, die für jedermann im Krankheitsfall den Genuss medizinischer Einrichtungen und ärztlicher Betreuung sicherstellen“.
Durch die EU-Aufnahmerichtlinie 2013/33/EU ist Deutschland zur besonderen Berücksichtigung des Unterstützungsbedarfes besonders schutzbedürftiger Personengruppen verpflichtet und muss „den Schutz der physischen und psychischen Gesundheit von (Asyl-)Antragstellern“ gewährleisten.
Anhaltspunkte für die Notwendigkeit einer Finanzierung von Sprachmittlung für Menschen mit Behinderung ergeben sich weiterhin aus dem Grundgesetz. Es hält in Artikel 2 Absatz 1 GG das Recht auf Gesundheit sowie in Artikel 3 Absatz 3 GG das Benachteiligungsverbot für Menschen mit Behinderung fest. Daraus abgeleitet wurde das Benachteiligungsverbot im Rahmen der Sozialgesetzbücher im § 33c SGB I festgeschrieben.
Um die Teilhabe von Menschen mit Hörbehinderung zu ermöglichen, besteht mit § 17 Absatz 2 SGB I eine Rechtsgrundlage für die Finanzierung der Sprachmittlung für die deutsche Gebärdensprache. Mit der Betonung auf „deutsche“ Gebärdensprache schließt sie jedoch eine Finanzierung ausländischer Gebärdensprachen ebenso aus wie diejenige anderer Lautsprachen.

Finanzierung von Dolmetschleistungen im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes

Geflüchtete, die Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, können die Finanzierung von Dolmetschleistungen beantragen als

Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt nach § 4 Abs. 1, S. 1 AsylbLG und
sonstige Leistungen nach § 6 Abs. 1, S. 1 AsylbLG.

Allerdings steht § 6 Abs. AsylbLG aufgrund des Sanktionierungsparagrafen § 1a AsylblG in einer Reihe von Fallkonstellationen nicht zur Verfügung. Eine Finanzierung von Dolmetschleistungen wird für die von § 1a AsylbLG betroffenen Menschen so außerordentlich schwierig.

Die Entscheidung für eine Kostenübernahme von Dolmetschleistungen ist als Ermessensentscheidung ausgestaltet, die zudem von medizinisch fachfremdem Personal der Sozialleistungsträger getroffen wird. Dies führt auch vor dem Hintergrund von Sparvorgaben der Kostenträger oft zur Ablehnung einer Finanzierungsübernahme oder auch zu langen Bearbeitungszeiten. Daher sollten Fachkräfte, Antragsteller*innen unterstützen, in den Anträgen und im Falle einer Ablehnung darauf hinzuweisen, dass das Ermessen durch die eingangs erwähnten höherrangigen Rechtsnormen eingeschränkt wird und sich so, wenn auch nicht explizit im AsylbLG festgehalten, ein Rechtsanspruch auf Dolmetschleistungen, zum Beispiel im Kontext medizinischer Behandlung, ableiten lässt.

Finanzierung von Dolmetschleistungen im Rahmen des SGB XII und SGB II

Im Rahmen des Leistungsbezuges von SGB XII und SGB IX oder nach 18 Monaten Aufenthalt analog hierzu über § 2 AsylbLG ergeben sich weitere Möglichkeiten der Beantragung einer Kostenübernahme von Dolmetschleistungen:

als Teilhabeleistung im Rahmen des SGB IX, § 113 Abs. 1 SGB IX (im Rahmen des Bedarfsermittlungsverfahrens)
als individueller Bedarf abweichend vom Regelsatz nach § 27a Abs. 4 SGB XII (nur bei wiederholtem Dolmetschbedarf, da der Mehrbedarf länger als einen Monat andauern muss)
als Hilfe in sonstigen Lebenslagen (sogenannte Auffangklausel) über § 73 SGB XII
Bei Leistungsbezug nach SGB II besteht zudem die Möglichkeit, nach § 21 Abs. 6 SGB II (ein „unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger Mehrbedarf“) einen Antrag auf Kostenübernahme zu stellen

Wie beim AsylblG handelt es sich bei den bereits genannten Möglichkeiten um Ermessensentscheidungen. Im Vergleich zu den Regelungen des AsylbLG sind diese jedoch in vielen Kommunen verhältnismäßig wenig etabliert. In der Folge entstehen lange Bearbeitungszeiten und auch wiederholt ablehnende Bescheide. Nichtsdestotrotz stellen die beschriebenen Paragrafen im SGB XII und SGB II eine Rechtsgrundlage für die Kostenerstattung von Dolmetschleistungen dar. Um bessere und schnellere Antragswege zu etablieren und die sich auch hier aus höherrangigen Menschenrechtsnormen ergebenden Rechtsansprüche durchzusetzen, sollte auch das SGB XII und SGB II für Anträge auf Kostenerstattung von Dolmetschleistungen genutzt werden.

Finanzierung von Dolmetschleistungen durch die gesetzliche Krankenversicherung oder Krankenhäuser?

Im Kontext medizinischer Behandlungen stellt sich die Frage nach einer Übernahme von Dolmetschleistungen über die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Jedoch lehnt die GKV eine Übernahme von Dolmetschleistungen als „Hilfeleistung anderer Personen“ nach § 28 Abs. 1 S. 2 SGB V mit der Begründung ab, dass diese Leistung von dem Arzt/der Ärztin nicht zu kontrollieren und daher im Sinne des SGB V § 28 Abs. 1 S. 2 auch nicht zu verantworten sei. Die Auffassung der GKV wurde von der Rechtsprechung bestätigt.

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages weist darüber hinaus auf die Möglichkeit hin, Dolmetschleistungen über Fallpauschalen nach § 2 Abs. 2 Satz 1 im Krankenhausentgeltgesetz zu finanzieren. Der Deutsche Krankenhausverband widerspricht dieser Auffassung. Somit ist auch eine Finanzierung von Dolmetschleistungen über die KVs nicht gegeben.

Argumentationsleitfaden für den Einsatz von Sprachmittlung (SPuK)

Der Einsatz von Sprachmittlung erfolgt bislang oft noch sehr vereinzelt und bei weitem nicht immer dann, wenn er für eine gelingende Verständigung notwendig wäre. Im Rahmen des SPuK Bund 4 Projektes des DiCV Osnabrück wurde deshalb ein Argumentationsleitfaden erstellt, der die Notwendigkeit von Sprachmittlung aufzeigt, damit mehr soziale Dienste, Gesundheits- und Bildungseinrichtungen sowie Sozial- oder Arbeitsverwaltungen die Dienstleistung der Sprachmittlung in Anspruch nehmen und um eventuell vorhandenen Vorbehalten oder Unklarheiten zu begegnen.

Der „Argumentationsleitfaden Sprachmittlung - Zur Notwendigkeit von Sprachmittlung im Sozial-, Gesundheits- und Bildungswesen und öffentlichen Verwaltungen“ beinhaltet die folgenden Punkte:

Entkräftung von Behauptungen, die immer wieder im Zusammenhang mit der Nutzung von Sprachmittlung geäußert werden und sich gegen die Notwendigkeit einer qualifizierten Sprachmittlung aussprechen
Veranschaulichung der Grundlagen einer professionellen Sprachmittlung
Relevanz von Sprachmittlung in unterschiedlichen Einsatzbereichen
Bedeutung des Einsatzes von Sprachmittlung für einzelne Personengruppen (u.a. Menschen mit Behinderung)

Der Argumentationsleitfaden kann kostenlos über die folgende Website bestellt werden: https://www.spuk.info/argumentationsleitfaden-sprachmittlung/